Spotify

Nach Ziffer 2 der Nutzungsbedingungen teilt Spotify Änderungen in geeigneter Weise vorab mit. Widersprichst du nicht innerhalb von 30 Tagen, gelten die Änderungen als akzeptiert. Wer die Mail im Postfach übersieht, stimmt also faktisch neuen Bedingungen zu, ohne sie je gelesen zu haben.

Ziffer 12 erlaubt Spotify, die Vereinbarung aus wichtigem Grund zu kündigen oder deinen Zugang zu sperren. Genannt werden ausdrücklich die unberechtigte Nutzung der Dienste oder der Inhalte sowie die wesentliche oder wiederholte Nichteinhaltung der Bedingungen. Was unberechtigte Nutzung genau ist, bestimmt Spotify anhand seiner eigenen Nutzerrichtlinien in Ziffer 7.

Wer Playlists, Titelbilder, Beschreibungen oder Podcasts hochlädt, räumt Spotify nach Ziffer 6 eine nicht exklusive, übertragbare, gebührenfreie und weltweit gültige Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung und öffentlichen Zugänglichmachung ein. Die Lizenz ist übertragbar, kann also an Dritte weitergereicht werden. Eine Vergütung ist nicht vorgesehen.

Ziffer 8 trägt die Überschrift Einschränkungen und Änderungen der Spotify-Dienste. Spotify behält sich damit vor, den Umfang des Angebots anzupassen, und stellt ausdrücklich klar, nicht zur Bereitstellung bestimmter Inhalte verpflichtet zu sein. Verschwindet ein Künstler oder ein Podcast aus dem Katalog, hast du daraus vertraglich keinen Anspruch auf Ersatz.

Ziffer 13 stellt die kostenlosen Spotify-Dienste ausdrücklich im Ist-Zustand und nach Verfügbarkeit bereit, im Original sogar in Großbuchstaben. Für den kostenlosen Zugang gibt es also keinerlei Funktionszusage. Ausfälle, fehlende Titel oder abgeschaltete Funktionen musst du dort hinnehmen.

Nach Ziffer 14 haftet Spotify unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt, darüber hinaus ist sie ausgeschlossen. Entsteht dir also durch einen Ausfall ein wirtschaftlicher Nachteil, kommst du damit in der Regel nicht durch.

Ziffer 18 regelt die Schadloshaltung. Verletzt du mit deiner Nutzung Rechte Dritter, sollst du Spotify von den daraus entstehenden Ansprüchen freistellen. Das kann im Ernstfall bedeuten, dass du die Anwalts- und Verfahrenskosten eines Konzerns mitträgst.

Ziffer 1 hält im Abschnitt zum Erstellen eines Spotify-Kontos fest, dass Benutzername und Passwort nur für deinen persönlichen Gebrauch bestimmt sind und vertraulich behandelt werden sollen. Das Weitergeben des Zugangs an Freunde oder Verwandte außerhalb eines Familien-Abos ist damit ein Verstoß. In Verbindung mit Ziffer 12 kann Spotify daran eine Sperrung knüpfen.

Nach Ziffer 3.3 gewährleistet Spotify ausdrücklich nicht die Kompatibilität oder die fortwährende Kompatibilität der Drittanwendungen und Geräte. Wer Spotify über Auto, Smart-TV, Lautsprecher oder eine Fremd-App nutzt, hat also keine Zusage, dass das so bleibt. Fällt die Integration weg, ist das kein Mangel im Sinne des Vertrags.